Edition Politik Series

Die Energiewende ist ein viel diskutiertes Thema im Bundestag – doch bleibt dabei auch der eigentliche Anspruch eines Transformationsprojekts bestehen? Andrea Amri-Henkel greift diese Frage in ihrer Diskursanalyse der Bundestagsdebatten von 1998 bis 2017 auf. Dazu entwickelt sie ein innovatives Forschungsdesign, das computerbasierte quantitative mit qualitativen Methoden kombiniert und auch für weitere politische Transformationsforschung anwendbar ist. Mit dem Vorsorgenden Wirtschaften erweitert sie ihre Analysen um die politische Ökonomie und verortet sie in der feministischen, sozial-ökologischen Transformationsforschung. Ergebnis: Die Energiewende wurde im Bundestag nach 2011 politisch entleert.

Dass Marx' Gesellschaftskritik den wissenschaftlichen Anspruch hat, wahr zu sein, scheint selbstverständlich. Doch was für ein Wahrheitsverständnis liegt einem Denken zugrunde, das die gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse im Hinblick auf die Möglichkeit ihrer praktischen Umwälzung zu begreifen versucht? Dieser Frage wird in drei Studien nachgegangen, die anhand der Marx'schen Überlegungen zur Organisierung revolutionärer Subjektivität, seiner journalistischen Arbeiten sowie seiner Kritik der politischen Ökonomie den immanenten Zusammenhang von wissenschaftlichem Wahrheitsanspruch und Revolutionsperspektive in Marx' Werk herausarbeiten. Dadurch eröffnet sich zugleich der Blick auf eine zentrale Problematik jeder modernen Gesellschaftskritik, die einen begründeten Anspruch auf Wahrheit hat.

Die Energiewende findet gesellschaftlich nicht im »luftleeren Raum« statt: Sie kann sich nur im Kontext anderer tiefgreifender Prozesse sozialen Wandels vollziehen. Digitalisierung, Mobilität, Urbanisierung – diese und andere gesellschaftliche Großentwicklungen werden als »Megatrends« bezeichnet. Sie gelten als Wegweiser und gesellschaftliche Dimensionen, die berücksichtigt werden müssen, wenn es um die Gestaltung der Zukunft geht. Doch was macht eine Entwicklung eigentlich zu einem solchen Megatrend? Und welchen Einfluss haben diese Megatrends auf die Energiewende? Die Beiträger*innen des Bandes diskutieren die Bedingungen von Megatrends sowie die Herausforderungen und Möglichkeiten, die sich angesichts dieser Großentwicklungen für die Energiewende stellen.

Der Begriff »Leistung« ist in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft omnipräsent. Doch auf die Frage, was Leistung ist, folgt in der Regel Schweigen. Lars Distelhorst geht in seinem Essay dieser Leerstelle auf den Grund und vermag so eine tiefgehende Kritik an der »Leistungsgesellschaft« zu üben. Er zeigt: Jede Rede von Leistung mündet in einen unauflösbaren Widerspruch. Was hinter dem Leistungsbegriff liegt, ist nicht weniger als die Leere einer Gesellschaft, deren Zentrum in der Akkumulationsbewegung des Kapitals zu suchen ist, während sie die letzten Karten der Ideologie spielt.

In Europe, the far right is gaining momentum on the streets and in parliaments. By taking a close look at contemporary practices and strategies of far-right actors, the present volume explores this right-ward shift of European publics and politics. It assembles analyses of changing mobilization patterns and their effects on the local, national and transnational level. International experts, among them Tamir Bar-On, Liz Fekete, Matthew Kott, and Graham Macklin, scrutinize new forms of coalition building, mainstreaming and transnationalization tendencies as aspects of diversified far-right politics in Europe.

Fünf Jahre nach der Entdeckung des NSU sind die Ereignisse noch immer nicht vollständig aufgeklärt – auch die wissenschaftliche Analyse des NSU-Komplexes hat erst begonnen. Die Beiträge des Bandes stellen Ergebnisse aus aktuellen soziologischen, kulturwissenschaftlichen, linguistischen sowie politik- und rechtswissenschaftlichen Forschungen vor. Etablierte Stimmen wie Mechtild Gomolla und Ulrich K. Preuß sind ebenso vertreten wie neuere Stimmen aus der Rassismus- und Migrationsforschung und dem Recht. Sie präsentieren innovative Konzepte und internationale Perspektiven zur Erforschung zentraler Aspekte des NSU-Komplexes – darunter institutioneller Rassismus, migrantisch situiertes Wissen, Ausnahmezustand und Collusion.

Die Schweiz unterliegt seit zwei Jahrzehnten starken Urbanisierungstendenzen, die sich vor allem zwischen den großen Kernstädten abspielen. Um Herausforderungen des gesteigerten Flächenverbrauchs wie der Zersiedelung zu begegnen, ist eine Analyse der heutigen kommunalen Entscheidungsprozesse und -logiken überfällig. Lineo Umberto Devecchi thematisiert Fragen hinsichtlich der kommunalen Steuerung raumwirksamer Prozesse und deren Auswirkungen auf die Gestaltung des suburbanen Raums. Die theoretisch abgestützten Erklärungen sowie die nachvollziehbaren Fallstudien sind nicht nur für ein interdisziplinäres akademisches Publikum, sondern auch für Praktiker_innen aus Planung und Architektur von Interesse.

Wasserkonflikte sind insbesondere in Zeiten von Klimawandel, Ressourcenübernutzung und sozialen Verwerfungen mitunter folgenschwer. Johannes Euler begibt sich auf die Suche nach den ökonomischen und sozialen Ursachen von Wasserkonflikten sowie nach Möglichkeiten, diesen Ursachen entgegenzuwirken und gleichzeitig konstruktiv mit vorhandenen Konflikten umzugehen. Dabei zeigt er theoretisch und empirisch die Potenziale und Probleme von Commoning als Form der Wasserbewirtschaftung jenseits von Markt und Staat auf. Durch die Verknüpfung von Wirtschafts-, Nachhaltigkeits- und Konfliktforschung liefert er hoffnungsvolle Erkenntnisse für die Wasserwirtschaft und alternativökonomische Praxis.

Wie lassen sich Glück und Nachhaltigkeit verbinden? Um die gegenwärtige ressourcenintensive Lebensweise zu überwinden, braucht es neue Leitbilder von subjektivem Wohlbefinden, die das gute Leben jenseits von Produktion und Konsum verorten. Die bisherige Debatte um Suffizienz und Postwachstum ist dabei vor allem von asketischen Idealen geprägt, welche für die Mehrzahl der Menschen nicht attraktiv erscheinen. Als eine vielversprechende Variante entwickelt Jochen Dallmer das Modell eines aufgeklärten Hedonismus, welcher das Streben nach subjektivem Wohlbefinden zu einem Beitrag für Nachhaltigkeit werden lässt.

Donald Trump als Präsident – das war bis zu seinem Triumph unvorstellbar. Noch mehr erstaunt, dass halb Amerika ihn wiederwählen will, darunter ein erheblicher Anteil, für den sich diese Treue nicht einmal »rechnet«. Wenn gerade dort, wo die westliche Demokratie ihren Siegeszug angetreten haben soll, einer wie er so viel Zustimmung erhält, dann fragt man sich, ob 200 Jahre politische Kultur einfach entsorgt werden können. Eigentlich nicht. Was den Verdacht nahelegt, Amerikas demokratische Tradition habe so, wie man sie feiert, womöglich nie existiert. Wer dieser Spur nachgeht, stößt auf des Rätsels Lösung: Es ist nicht zuletzt ein zeit- und zielloser Traum vom »starken Mann«, der Trumps Triumph erklärt.

`The truth will set you free' is a maxim central to both theories and practices of resistance. Nonetheless, it is a claim that has come under fire from an array of critical perspectives in the second half of the 20th century. Iain MacKenzie analyses two of the most compelling of these perspectives: the poststructuralist politics of truth formulated by Michel Foucault and Gilles Deleuze and the alternative post-foundational account of truth and militancy developed by Alain Badiou. He argues that a critically oriented version of poststructuralism provides both an understanding of the deeply entwined nature of truth and power and a compelling account of the creative practices that may sustain resistance.

Angesichts globaler Krisendiagnosen setzen einige Aktivist*innen nicht primär auf Reformen innerhalb der bestehenden Verhältnisse – sie träumen von einer komplett anderen Ordnung. Oftmals ziehen sie sich deswegen aus bestehenden Institutionen und dem Alltag der Mehrheitsgesellschaft zurück. Anstelle von Eskapismus kann es sich bei ihrem Rückzug aber auch um radikalen Widerstand handeln. Philip Wallmeier stellt ein Netzwerk an Aktivist*innen in den Mittelpunkt seiner empirischen Studie, die zwischen den frühen 1970er Jahren und der Jahrtausendwende in den USA in »Kommunen«, »intentionale Gemeinschaften« und »Ökodörfer« zogen. Die Analyse zeichnet die historischen Veränderungen nach und beschreibt anschaulich, welche Widersprüche sich in der Praxis für die Aktivist*innen bei dem Versuch ergaben, alternative Lebensformen zu entwickeln, um so die Verhältnisse grundlegend zu transformieren.

Diese Biographie analysiert erstmals umfassend die politische Karriere von Frank-Walter Steinmeier, dem 12. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland und einem der bedeutendsten Sozialdemokraten der letzten zwei Jahrzehnte. Sebastian Kohlmann erzählt die Geschichte, wie Steinmeier – ein Vertreter der »Post-68er-Generation« – von einem politischen Akteur im Hintergrund zu einem Politiker im Vordergrund auf der großen Bühne der Bundespolitik wurde. Er widerspricht dabei den bis heute geläufigen Klischees eines visions- und leidenschaftslosen Verwaltungsbeamten und zeigt Frank-Walter Steinmeier vielmehr als einen seit Studientagen eminent politischen Geist mit klarem Wertekanon und Gestaltungsanspruch. Die Biographie lotet die Wirkung Steinmeiers in seinen verschiedenen Ämtern und bei der Neupositionierung der SPD in den vergangenen zwei Jahrzehnten aus. Aus dieser präzisen Analyse des politischen Lebenswegs von Frank-Walter Steinmeier ergibt sich schließlich das Profil eines hochpolitischen Bundespräsidenten.

At the beginning of the 21st century, the EU is facing deep political, social, and economic changes. The benefit of supranational organization is no longer obvious to European citizens and questions of legitimacy have accompanied the EU's development over the last decades. Regions – albeit often deemed »obsolete« – present themselves as stable and reliable partners in this turbulent environment: in being important objects of identification to their citizens, but also relevant political and legal entities in the EU's multilevel governance system. This edited volume asks about the role of regions and regional identity in a European Union that is perhaps struggling more than ever about its future.

Europe is stumbling from crisis to crisis. The financial and debt crises are endangering the European currency union; referenda in several EU countries show widespread Euroscepticism; the economy is only slowly regaining momentum; unemployment remains high in many Member States; and the refugee crisis has deepened political divisions. We need an answer to the question of how to rescue the Euro and keep Europe together. In this volume, renowned German researchers and leading practitioners provide pragmatic recommendations. Their plea for a democratically legitimized Euro Finance Minister, a new economic approach, a common Eurozone budget, and minimum social standards are the prerequisites for a fair, stable, and prosperous Europe.

In present-day South Africa, urban development agendas have inscribed doctrines of desirable and undesirable life in city spaces and the public that uses the space. This book studies the ways in which segregated city spaces, displacement of people from their homes, and criminalization practices are structured and executed. Sara Dehkordi shows that these doctrines are being legitimized and legalized as part of a discursive practice and that the criminalization of lower-class members are part of that practice, not as random policing techniques of individual security forces, but as a technology of power that attends to the body, zooms in on it, screens it, and interrogates it.

Systematische Angriffe auf die Geschlechtergerechtigkeit verschärfen sich weltweit und sind in einigen EU-Staaten bereits Teil des Regierungshandelns. Als Infragestellung basaler Menschenrechte und zumeist rechtspopulistisch bzw. fundamentalistisch motiviert gefährden sie die Demokratie. Aus internationaler und interdisziplinärer Perspektive analysieren die Beiträger*innen des Bandes Anti-Genderismus als strategisches Mittel der Emotionalisierung, Mobilisierung und Vernetzung innerhalb des rechten Spektrums und einer im Entstehen begriffenen religiösen Rechten. Mit besonderem Fokus auf die Situation einiger ostmitteleuropäischer Staaten und unter Einbezug von Erfahrungen aus dem LGBTIQ*-Aktivismus erörtern sie, wie dieser Entwicklung konstruktiv-widerständig zu begegnen ist.

Der Fall Colonia Dignidad ist eines der dunkelsten Kapitel der bundesdeutschen Geschichte und bis heute in großen Teilen nicht aufgearbeitet. In der von deutschen Staatsbürgern in Chile gegründeten Siedlung wurde zwischen 1961 und 2005 missbraucht, misshandelt, gefoltert und gemordet. Medien und Menschenrechtsorganisationen berichteten früh darüber, das Auswärtige Amt und die bundesdeutsche Justiz schritten jedoch nicht ein. Jan Stehle hat hierzu in umfangreichen Recherchen Primärquellen aus Behörden- und Privatarchiven erschlossen. Er rekonstruiert detailliert die Verbrechen sowie das respektive Behördenverhalten und legt die Mitverantwortung von Bundesbehörden für die schweren Menschenrechtsverletzungen der Colonia Dignidad offen.

Demokratie wird auch im Alltag »gemacht«: in der Verteidigung oder Aufgabe persönlicher Freiheiten, im Zulassen von oder Aufbegehren gegen Ungerechtigkeiten, in Gesten des Sich-Einsetzens für andere. Doch wie werden Gleichheit, Freiheit und Solidarität dabei konkret verhandelt? Dieser Frage nehmen sich die Beiträger*innen des Bandes – ausgehend von dem gemeinsam mit Schüler*innen durchgeführten Forschungsprojekt »Making Democracy« – anhand von Praxisbeispielen aus Demokratietheorie, Pädagogik und Kunstvermittlung an. Sie geben einen multiperspektivischen Einblick in Methoden, theoretische Zugänge und die Komplexität von Projekten, die demokratische Aushandlungsräume im Bildungs- und Kunstkontext schaffen und verstehen wollen.

Im Hinblick auf die globale Krise der Mental-Health ist es unerlässlich, Burnout-Prävention als ein Regierungsproblem und Teil eines Präventionsdispositivs ins Auge zu fassen. Ausgehend von der Gouvernementalitätsperspektive zeigt Jozef Zelinka, wie die Prävention psychischer Störungen zur Sicherung der neoliberalen Leistungsgesellschaft eingesetzt wird: Subjekte werden durch kontinuierlichen Gefährdungsdruck und Risikokalkulation zur Selbstführung gedrängt. Die kritische Dispositivanalyse macht diese diskursiven, alltagspraktischen und vor allem materiellen Manifestationen der Prävention sichtbar.

Die Demokratie ist durch ein nur begrenzt eingelöstes allgemeines Gleichheits- und Partizipationsversprechen gekennzeichnet: Viele Menschen fühlen sich politisch handlungsunfähig und haben den Eindruck, kein Gehör zu finden oder nicht repräsentiert zu werden. Am Beispiel der Situation von Geflüchteten in Deutschland zeigt Nikolai Huke die Ursachen und Folgen dieser Schieflage auf. Die Konfrontation mit Macht- und Herrschaftsverhältnissen im privaten Alltag, in Behörden und in der Arbeitswelt, so die These, erfahren Subalterne als Ohnmacht. Politisches Engagement erscheint ihnen infolgedessen wenig erfolgversprechend. Demokratische Partizipation wird dadurch sozial selektiv und die Demokratie grundlegend unterminiert.

Die Türkei durchläuft einen tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandel. Während sich die öffentliche Aufmerksamkeit auf den politischen Autoritarismus und die Repression richtet, rückt Errol Babacan die kulturkämpferische Dynamik in den Blick. Auf der Basis einer Feldstudie bestimmt er die Regierungspartei AKP als Trägerin eines Hegemonieprojekts, das mit einer wachsenden Schicht religiöser Akteure vernetzt ist, die ihre Stellung sukzessive ausbauen. Die Religionsbehörde Diyanet, theologische Schulen und islamische Bruderschaften werden dabei im Zentrum einer religiösen Privilegienstruktur verortet, deren sozio-ökonomische Grundlage ein neoliberales Armutsregime ist.

Human rights violations linked to norms of health, fitness, and social usefulness have long been overlooked by Historic Justice Studies. Kathrin Braun introduces the concept of »injuries of normality« to capture the specifics of this type of human rights violation and the respective struggles for historic justice. She examines the processes of Vergangenheitsbewältigung in the context of coercive sterilization, institutional killings, as well as the persecution of homosexual men and of »asocials« under Nazi rule. She argues that an analytic perspective on political temporality allows us to better understand the formation of these biopolitical human rights violations and their exclusion from memory and historic justice.

Gewalt ist nicht nur Ereignis, sondern auch Prozess und Verhältnis. Sie zerstört Ordnung nicht nur, sondern begründet sie auch und hält sie aufrecht. Der Dimension des Wissens wird in den meisten Gewaltdebatten nur wenig Bedeutung beigemessen, gilt sie doch als Gegenteil von oder als Gegenmittel zu Gewalt. Mit dem Begriff der »epistemischen Gewalt« rückt Claudia Brunner den konstitutiven Zusammenhang von Wissen, Herrschaft und Gewalt in der kolonialen Moderne, unserer Gegenwart, in den Fokus. Ausgehend von feministischer, post- und dekolonialer Theorie entwickelt sie in Auseinandersetzung mit struktureller, kultureller, symbolischer und normativer Gewalt ein transdisziplinäres Konzept epistemischer Gewalt.

Von scheinbar unpolitischen Nachbarschaftswachen bis zu organisierten rechtsextremen Patrouillen – immer häufiger inszenieren sich Bürger*innen als alternative Ordnungsmacht. Nina Marie Bust-Bartels hat Bürgerwehren auf ihren Streifzügen begleitet und liefert Einblicke in die politischen Motivationen der Mitglieder. Mit ihrer Studie an der Schnittstelle von Soziologie, Ethnologie und Politikwissenschaft zeigt sie, warum vor allem Männer das staatliche Gewaltmonopol infrage stellen. Darüber hinaus untersucht sie erstmals Bürgerwehren als Strategie rechtsextremer Akteure, die durch die Kontrolle des öffentlichen Raumes politische Macht gewinnen wollen.

Marcel Mauss schrieb 1923 in seinem Essay Die Gabe , er habe in den Motiven des Gabentauschs »einen der Felsen gefunden, auf denen unsere Gesellschaften ruhen«. Bis heute wirft diese These Fragen auf: Wie stiftet die Gabe Solidarität, Anerkennung und Vertrauen in vormodernen Gesellschaften? Gelingt ihr das auch in modernen Gesellschaften? Aufbauend auf einer pointierten Rezeptionsgeschichte von Mauss' Essay und im Dialog mit Denkern aus Philosophie, Politik- und Wirtschaftswissenschaften kommt dieses Buch zu dem Ergebnis, dass die Gabe neben Markt und Staat eine zentrale Funktion in unserer Gesellschaft hat. Darüber hinaus wird gezeigt, welche politischen Konsequenzen daraus resultieren und wie Gabeninteraktionen zur Sicherung des sozialen Gefüges genutzt werden können.

Social media increasingly shapes the way in which we perceive conflicts and conflict parties abroad. Conflict parties, therefore, have started using social media strategically to influence public opinion abroad. This book explores the phenomenon by examining, (1) which strategies of external communication conflict parties use during asymmetric conflicts and (2) what shapes the selection of these communication strategies. In a comprehensive case study of the conflict in Israel and Palestine, Bernd Hirschberger shows that the selection of strategies of external communication is shaped by the (asymmetric) conflict structure.

Populismus der Mitte? Was zunächst als Widerspruch erscheint, entpuppt sich im Falle Argentiniens als fruchtbare Perspektive auf die gesellschaftlichen Entwicklungen während der Kirchner-Regierungen (2003-2015). Tobias Boos zeigt, dass Populismus weit entfernt davon ist, ein Phänomen der randständigen Massen zu sein. Vielmehr offenbaren sich Teile der argentinischen Mittelklasse als gewichtige Säule des politischen Projekts der Kirchners. Die Studie geht den Verflechtungen von politischer Ökonomie und politischen Identitäten nach und wirft ein neues Licht auf die lateinamerikanischen Populismen des 21. Jahrhunderts.

Eduard Heimann zählt zu den seit der Nachkriegszeit bis heute vergessenen Sozialwissenschaftler*innen. Weder in den allgemeinen sozialökonomischen Diskursen noch in der Diskussion um den »dritten Weg« finden die Überlegungen des emigrierten linken Forschers Resonanz. Doch nicht nur der gegenwärtige sozialökologische Transformationsdiskurs kann sein historisch-dialektisches Modell der Angewiesenheit gebrauchen, auch die gegenwärtige Diskussion zum »Neosozialismus« kann ihn als reflexives historisches Erbe annehmen. Lothar Böhnisch stellt das sozialökonomische Gesamtwerk Heimanns vor und führt seine ungebrochene Aktualität auf verschiedenen Ebenen konstruktiv aus.

Nach einem jahrzehntelangen Bürgerkrieg erlangt die Republik Südsudan am 9. Juli 2011 ihre Unabhängigkeit. Doch trotz aller Bemühungen um einen friedlichen Staatsaufbau nimmt die erste Dekade der Eigenstaatlichkeit einen gewaltsamen Verlauf: Im Dezember 2013 schlittert der Südsudan in einen blutig geführten Bürgerkrieg, der sich nicht als einheitlicher Konflikt mit klar definierbaren Parteien, sondern zu einem Amalgam komplex verschachtelter Konfliktlandschaften entwickelt. In analytischen Vignetten, die verschiedene Regionen sowie die nationale und internationale Dimension des Bürgerkrieges untersuchen, gibt Jan Pospisil einen Einblick in die südsudanesische Konfliktrealität.